Allgemeine Geschäftsbedingungen
LKF Systeme
§ 1 Geltungsbereich
Die hier geregelten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die auf der Webseite www.familyware.de angebotenen Dienstleistungen und die über entsprechende Appstores angebotenen Apps der Firma LKF Systeme.
§ 2 Vertragspartner
Zu der Kundin / dem Kunden ist Vertragspartner LKF Systeme, Inh. Roswitha Felber, Hinterbergstrasse 21, 73101 Aichelberg;
Telefon: 07164 9037292, Telefax: 07164 909632, E-Mail: info@FamilyWare.de
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Dienstleistung wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erbracht.
(2) Es wird ein Testzeitraum von 4 Wochen zur Verfügung gestellt. Nach Beendigung des Testzeitraumes erhält die Kundin / der Kunde ein Angebot über den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages mit weiterer Leistungsbeschreibung. Mit Annahme des Angebotes kommt ein kostenpflichtiger Vertrag zustande. Wird das Angebot nicht angenommen, so endet der Testzeitraum automatisch und die Daten der Kundin / dem Kunden werden von dem Vertragspartner LKF Systeme gelöscht.
(3) Ein Vertrag – sowohl im Testzeitraum wie auch danach – kommt erst dann zustande, wenn durch den Vertragspartner LKF Systeme der Zugang zu der Dienstleistung gewährt wird und eine entsprechende Annahmeerklärung der Kundin / dem Kunden übersandt wird.
§ 4 Verfügbarkeit
Der Vertragspartner LKF Systeme ist berechtigt für Wartungsarbeiten die Dienstleistung von der Webseite www.familyware.de kurzfristig offline zu nehmen. Die Wartungsarbeiten werden – soweit dies möglich ist – vorab per Email angekündigt. In Eilfällen ist der Vertragspartner LKF Systeme berechtigt die Wartungsarbeiten kurzfristig und ohne vorherige Ankündigung durchzuführen. Bei den zur Verfügung gestellten Apps kann der Vertragspartner LKF Systeme nur hinsichtlich der aktuellsten Version eine Funktionstüchtigkeit gewähren; dies setzt allerdings auch voraus, dass das von der Kundin / dem Kunden verwendete Endgerät zu der zur Verfügung gestellten App kompatibel ist. Gegebenenfalls ist die Gerätesoftware auf eigenes Risiko der Kundin / dem Kunden zu aktualisieren. Fehler in der Verbindung von dem Endgerät der Kundin / des Kunden zu der Webseite www.familyware.de oder zu der App stellen keinen Mangel dar.
§ 5 Zahlung
(1) Sofern die Kundin / der Kunde von dem Vertragspartner LKF Systeme kostenpflichtige Dienstleistungen oder Apps verwendet, erfolgt die Zahlung mittels PayPal, SEPA-Lastschriftmandat oder auf Rechnung. Solange die Kundin / der Kunde seine fällige Rechnung nicht gezahlt hat, kann der Vertragspartner LKF Systeme von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen und den Zugang zu der Dienstleistung auf der Webseite www.familyware.de oder zu einer App sperren.
(2) Alle angegeben Preise verstehen sich in EURO und sind einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die zur Zahlung angegebenen Daten werden bei dem Vertragspartner zur Abwicklung der Bezahlung verwendet. Bei Zahlungsverzug ist dieser berechtigt die erforderlichen Daten an einen Dritten (Anwalt, Inkassounternehmen etc.) zur Beitreibung der offenen Forderung weiter zu leiten.
(4) Die Kundin / der Kunde kommt spätestens 10 Werktage nach Rechnungsstellung in Zahlungsverzug. Der Vertragspartner LKF Systeme ist berechtigt für jede Mahnung eine Pauschale von € 10,00 zu verlangen.
§ 6 Kündigung und Wechsel der Laufzeit
Die Kündigung vom Vertrag kann schriftlich, per Post oder Fax oder auch in Textform per Email erfolgen. Die Kündigung hat spätestens einen Monat vor Ablauf der Laufzeit zu erfolgen. Maßgeblich ist der Eingang bei dem Vertragspartner LKF Systeme. Solange keine Kündigung erfolgt, verlängert sich das jeweils gewählte Abonnement um die bisher gewählte Laufzeit. Ein Wechsel zwischen den Laufzeiten ist vor Ablauf der Kündigungsfrist dem Vertragspartner LKF Systeme schriftlich oder in Textform mitzuteilen und wird nach Ende der zum Zeitpunkt gewählten Laufzeit umgestellt.
§ 7 Kein Verkauf an gewerbliche Abnehmer
Der Vertragspartner LKF Systeme bietet seine Dienstleistung auf der Webseite www.familyware.de und seine Apps ausschließlich an private Kunden (Verbraucher) an. Die gewerbliche Nutzung und Weiterveräußerung oder ähnliches ist nicht gestattet. Im Falle der Zuwiderhandlung ist der Vertragspartner LKF Systeme berechtigt die üblichen Preise für gewerbliche Dienstleistung dem Anderen in Rechnung zu stellen, mindestens jedoch für jeden Tag der Nutzung € 500,00.
§ 8 Widerrufsrecht
Bezüglich dem Widerrufsrecht wurde die Kundin / der Kunde in der Widerrufsbelehrung separat informiert.
§ 9 Haftungsausschluss
Die Kundin / der Kunde hat keinen Anspruch auf Schadensersatz. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Kundin / des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von LKF Systeme, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Davon bleibt weiter unberührt die Haftung für die Verletzung von Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung von dem jeweiligen Vertrag überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Kundin / der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dies gilt auch dann, wenn Ansprüche direkt gegen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der LKF Systeme geltend gemacht werden.
§ 10 Verbreitung pornografischer Inhalte
Der Kundin / dem Kunden ist es untersagt Dateien, Fotos, Dokumente oder ähnliches in den ihm zur Verfügung gestellten Speicher hochzuladen, welche pornografischen oder kinderpornografischen Inhalt haben.
§ 11 Nutzung durch Dritte
Die Kundin / der Kunde hat die Zugangsdaten zu der Dienstleistung oder der App sicher aufzubewahren, so dass diese nicht durch Dritte eingesehen werden können. Die Kundin / der Kunde haftet für Schäden die durch Dritte entstanden sind auch dann, wenn diese auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Unternehmer ist nicht gestattet.
§ 12 Belehrung
Die Kundin / der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) und § 4 TDSV (Telekommunikations-Datenschutzverordnung) darüber informiert und ist damit einverstanden, dass der Name, die Anschrift und Email-Adresse zur Durchführung dieses Vertrages (einschließlich der Forderungsbeitreibung) in maschinell lesbaren Form gespeichert und verarbeitet werden.
§ 13 Urheberrecht
Die Kundin / der Kunde erklärt mit dem Hochladen von Dateien, Dokumenten oder ähnlichem, dass sie / er an diesen die Urheberschaft besitzt und keine Raubkopien oder ähnliches nutzt.
§ 14 Weitere Bestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter dem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern es sich bei der Kundin / dem Kunden um eine juristische Person des privaten oder öffentlichen Recht, einen Kaufmann, einen Unternehmer oder Gewerbetreibenden handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und dessen Anbahnung zwischen der Kundin / dem Kunden und der LKF Systeme der Sitz von der Firma LKF Systeme.
(3) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
(4) Die LKF Systeme sind berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf anzupassen. Zwischen der Kundin / dem Kunden finden immer die aktuell gültigen und neusten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LKF Systeme Anwendung. Diese können auf der Webseite www.FamilyWare.de eingesehen werden.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.